Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen vom 02.06.2016

Neubürger sind in der Stadt Königs Wusterhausen schon immer herzlich willkommen; immerhin lebt jede Stadt von Wachstum. Und jeder, der schon einmal umgezogen ist, kennt die Schwierigkeiten, die mit einer Neuorientierung in einem neuen Wohnort einhergehen können. Damit sich Zugezogene in Königs Wusterhausen schnell zurechtfinden, gibt es seit einigen Jahren die Neubürgerbroschüre. Hier finden sich neben kurzen Beschreibungen der Ortsteile alle wichtigen Adressen von Behörden, Gesundheitseinrichtungen oder aus dem Vereinsleben. Darüber hinaus werden die wichtigsten Satzungen kurz vorgestellt, die Rechte und Pflichten in der Stadt regeln.

Auf Anregung der Stadtverordneten gibt es seit dem 02.06.2016 neue Regularien für die Begrüßung der neuen Mitbürger. Neben der altbewährten Neubürgerbroschüre erhalten die Zugezogenen bei der Anmeldung im Bürgerservice ein Begrüßungsschreiben des Bürgermeisters, der zu einem jährlich stattfindenden Tag der Offenen Tür in der Stadtbibliothek einlädt. Außerdem gibt es für jedermann Gutscheine zum Besuch der drei Museen in der Stadt, darunter auch das Museum im Jagdschloss unter Leitung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten. All das wird selbstverständlich auch den Menschen zuteil, die in Königs Wusterhausen Zuflucht vor Krieg und Unterdrückung in ihrer Heimat finden.

Für Kleinkinder bis drei Jahren können sich Eltern beim Netzwerk Gesunde Kinder ein Begrüßungspäckchen mit allerlei hilfreichen Dingen abholen. Auch diejenigen, die Unternehmen in der Stadt gründen, werden nicht vergessen. Sie werden künftig einmal jährlich vom Bürgermeister zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde eingeladen, um Kontakte knüpfen zu können und sich gegenseitige Hilfestellung anzubieten.

Die Stadt hofft, dass die neuen Begrüßungsmappen und sonstigen Rituale gut angenommen werden und einen Beitrag leisten können, in Königs Wusterhausen anzukommen.

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12813953_999524113456370_6663252809440277358_n-624x540Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen hat gestern Abend ihre Sitzung längere Zeit unterbrochen, um gemeinsam klare Kante und Gesicht für Demokratie und Toleranz zu zeigen.

Zuvor wurde jedoch noch der Haushalt 2016 beschlossen, der ein Rekordvolumen umfasst. Wesentliche Vorhaben sind ein Entwicklungskonzept für das “Neubaugebiet” und ein Jugendfreizeitzentrum, ein Kunstrasenplatz für FSV Eintracht KW (wenn das Land Brandenburg Fördermittel dazu gibt), ein Fahrradparkhaus am Bahnhof, der zügige Neubau der Kita Spielspaß, Sanierung Geh- und Radweg Cottbusser Straße, Planung der/des Sanierung/Neubaus der Grundschulen Zeesen, Senzig und Zernsdorf (und vieles mehr…). Die Investitionen sind bis zur fortgeschrittenen Planung und belastbaren neuen Zahlen mit einem Sperrvermerk versehen.
Um alle Vorhaben bewätigen zu können, wird die Stadt mindestens 4 neue Mitarbeitereinstellen.
Weiterhin wird noch im März die alte Stadtverwaltung in der Karl-Marx-Straße abgerissen. Bis 2017 entstehen dort neue Wohnungen und ein Rossmann-Drogeriemarkt.

Zahlreiche Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr waren zudem zu Gast und zeigten eindrucksvoll, was sie täglich leisten – ob im Ehrenamt oder im Hauptamt. Da kann man einfach nur DANKE sagen!

Hier geht es zu meinem Redebeitrag zum Haushalt 2016

 

image2-e1454061207877-768x1024In der kommenden Ausschusswoche beginnen die Haushaltsberatungen zum doppischen Haushalt 2016, der am 29. Februar von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll. Wir haben uns den “dicken Ordner” genauer angesehen. Hier einige Eckdaten und Einschätzungen:

  • Der städtischen Wohnungsbaugesellchaft geht es gut. Im Kirchsteig werden 27 neue Wohnungen fertiggestellt. Zusätzlich investiert die Wobauge 2 Millionen Euro in den Bau neuer Wohnungen im Gartenweg. Auch am Potsdamer Ring entstehen in den nächsten Jahren 120 Wohnungen für ca. 10 Millionen Euro. Zusätzlich saniert die Gesellschaft ihre Bestandgebäude weiter und gibt dafür in 2016 3,5 Millionen Euro aus.
  • Im Frühjahr wird die Erschließung des Funkerbergs beginnen. Die Baufelder sollen anschließend gewinnbringend vermarktet werden.
  • Unsere Stadt kratzt an der 36000 Einwohner-Marke. Wir haben ausgelastete Kitas und es gehen fast 2200 Schülerinnen und Schüler auf die städtischen Grund- und Oberschulen.
  • Derzeit sind in der Stadt über 3000 Gewerbetreibende angesiedelt. 2011 waren es noch 2300.
  • Die Stadt baut weiter ihren Schuldenstand ab. Derzeit belaufen sich die Verbindlichkeiten auf ca. 16 Millionen Euro, d. h. eine pro Kopf Verschuldung von 448€. Zum Vergleich: 2010 waren es noch 31 Millionen Euro Schulden und damit 911€ pro Einwohner.
  • Das Parkraumkonzept wird überarbeitet und angepasst. Die Laubentsorgung ist gewährleistet und der Spielplatz im Königspark bekommt eine Generalüberholung.
  • Für die Sportförderung stehen in diesem Jahr 105000€ zur Verfügung.
  • Insgesamt hat der der Haushalt ein Volumen von ca. 64 Millionen Euro dank steigender Steuereinahmen und wachsender Wirtschaftskraft.

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Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen hat sich in ihrer außerordentlichen Sitzung am 25.01. im Rathaus nochmals ausführlich mit dem Sachverhalt der überplanmäßigen Ausgaben für die Sanierung des Rathaus-Altbaus in der Schlossstr. 3 auseinandergesetzt. Bürgermeister Dr. Lutz Franzke stellte dazu eine Informationsvorlage (10-15-179 – Siehe Link) vor, in der nach Meinung der SPD-Fraktion eine ausführlicher Zwischenstand der Aufarbeitung mitgeteilt wurde. Bei der Sanierung des Rathaus-Altbaus wurden im Zuge der Baumaßnahmen Mängel in der Brandschottung in den WC-Bereichen, in der allgemeinen Bausauführung der Gebäudeerrichtung (Anbau 1996), Mängel beim Brandschutz nach Abriss von Wänden und Decken und öffnen der vorhandenen Fußböden entdeckt, weiterhin wies auch die Fassade erhebliche Mängel auf. Die zusätzliche Beauftragung verursachten Mehrkosten in Höhe von 377.000 €. Gemäß der Haushaltssatzung der Stadt Königs Wusterhausen § 5 Pkt. 3 ist vor Beauftragung von überplanmäßigen Ausgaben ab einer Höhe von 50.000 € ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung einzuholen, dies erfolgte in diesem Fall nicht und führte auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2015 zu einer hitzigen Auseinandersetzung.

Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz erklärte dazu in der Sitzung vom 25.01.2016: “Wir empfinden es als positiv, das die Verwaltung einen ehrlichen und offenen Willen zur Aufklärung zeigt, die Reaktion der Stadtveordneten in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2015 war angebracht und richtig und hat offenbar die Verwaltung in Bewegung versetzt. Wir begrüßen weiterhin die gezogenen personellen Konsequenzen. Dennoch ist ein Vertrauensverlust zwischen Teilen der Verwaltung und der Stadtverordnetenversammlung entstanden, dieser muss nun zurückgewonnen werden. Wir setzen auf einen Neustart mit der nun anstehenden Neuaufstellung der Verwaltungsstrukturen.” Die SPD-Fraktion betonte aber auch, dass auch die Stadtveordneten frühzeitiger hätten klarere Konsequenzen ziehen müssen, letztlich war die nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nicht zum ersten Mal aufgetreten.

In einer weiteren Informationsvorlage (20-16-004 – Siehe Link)  erläuterte Vize-Bürgermeister Jörn Perlick wie zukünftig bei Investitionsvorhaben der Stadt umgegangen werden soll. Künftig wird die Verwaltung erst bei Vorliegen der Ausführungsplanung mit fortgeschriebener Kostenberechnung (Leistungsphase 5) nach HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieurleistungen – Siehe Wikipedia-Link) eine Freigabe der Investition unter Beteiligung der Gremien erteilen.Weiterhin soll die Kosteneinhaltung besser kontrolliert werden, dazu soll entsprechende Software eingesetzt werden, die alle Nachträge, die auf der Baustelle besprochen werden, zeitnah erfasst, damit Kostenabweichungen deutlich früher erkennbar werden. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Änderungen im Verfahren ebenfalls ausdrücklich, auch wenn es in den Details sicherlich noch Diskussionsbedarf gibt. Wichtig ist der Fraktion die Einhaltung der bereits existierenden Regeln, vorallem das Einholen von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung für zusätliche Mittel bevor ein entsprechender Auftrag ausgelöst wird.

Fraktionsvorsitzender Ludwig Scheetz erklärt dazu: “Wir begrüßen es, dass nun alle Investitionsmaßnahmen für den kommenden Haushalt nochmal auf den Prüfstand gestellt werden und möglichst zeitnah die Implentierung des neuen Verfahrens beginnt. Für dieses Jahr sehen wir aber die Notwendigkeit von Übergangsregelungen, da es Maßnahmen gibt, bspw. die Kita Spiel-Spaß im Neubaugebiet, für die es keinen weiteren Aufschub geben darf, da sich das Gebäude in einem äußerst schlechten Zustand befindet.

Mit zwei Gegenstimmen der Fraktion Wir-für-KW/UFL wurde letztlich die Auszahlung von überplanmäßigen Ausgaben (BV 20-16-004 – Siehe Link) zugestimmt, insbesondere auch aus dem Grund, dass die Handwerksbetriebe die Leistungen erbracht haben und nun nicht weiter auf die Bezahlung ihrer Rechnungen warten sollen.

Aus der ü12376425_951991208209661_6563486896620029847_n-555x346ber fünfstündigen (!) Marathonsitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt es einiges zu berichten. Darunter große und kleine Neuigkeiten:

  • Die Stadt wird sich um Finanzmittel aus dem Kommunalen Investitionsprogamm der Landesregierung bemühen. Mögliche förderfähige Projekte sind beispielweise ein Kunstrasenplatz, Feuerwehrwachen, Schulen, Kitas. Ob Königs Wusterhausen Aussicht auf Förderung hat, wird zeitnah anhand der ensprechenden Förderrichtlinie zu ermitteln sein.
  • Der neue Jugendbeirat ist nun offiziell berufen und kann seine Arbeit in dem Gremien der Stadt aufnehmen. Ich wünsche dabei viel Erfolg, gute Ideen und freue mich auf die Zusammenarbeit. Die Mitglieder des Jugendbeirats sind gleichzeitig Sachkundige Einwohner in den Fachausschüssen.
  • Nach der Kippung der städtischen Straßenreinigungssatzung, bezüglich der Laubentsorgung durch Gerichtsurteil, wurde eine Lösung gefunden. Durch eine marginale Erhöhung der Grunderwerbssteuer gewährleistet die Stadt weiterhin die Laubentsorgung. Für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ändert sich demzufolge nichts.
  • Die Stadtverordnetenversammlung hat eine neue Fassung der Baumschutzsatzung beschlossen. Die neue Satzung ist flexibler und offener als die alte und ermöglicht mehr Individualität. So sind nun beispielsweise auch Obstbäume als Ersatzpflanzungen zulässig. Die Änderungen wurden auf Anregung der Fraktionen von SPD und CDU mehrheitlich beschlossen.
  • Geheiratet kann beim Standesamt KW nun auch im neuen Klubhaus in Wildau an der Dahme, am Wasser oder auf dem Wasser.

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IMG_3701-2„Vielen Dank an die Königs-Wusterhausener Stadtverordneten! Jetzt macht es noch mehr Spaß, hier zu trainieren, Gäste einzuladen und Spiele zu absolvieren.“
René Tretschog, Vereinspräsident der FSV Eintracht 1910, freute sich mit seinen Vereinsmitgliedern gestern über den Besuch von Bürgermeister Dr. Lutz Franzke, der offiziell das sanierte Vereinsgebäude an die Fußballer übergab.

1910 gegründet als “Fußballspielclub Grün-Weiß Eintracht 1910 Königs Wusterhausen” ist der Fußballsportverein Eintracht 1910 einer der traditionsreichsten
Vereine der Stadt. Bereits in den Zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts errangen die Fußballer zweimal die Meisterschaft. In den 60er Jahren entstand eine Spielgemeinschaft Einheit/Dynamo Königs Wusterhausen Diese Fusion war für die künftige Sicherung des Spielbetriebes auf Bezirksniveau wichtig. In Zeesen entstand ein Trainingsleistungszentrum für die Nachwuchsförderung. Auch heute haben die Fußballer der Eintracht einen guten Ruf unter Fußballern.
Sieben Mannschaften spielen jetzt im Verein. Weiterlesen

 

PRESSEMITTEILUNG DES LANDKREISES DAHME-SPREEWALD

Der Kreistag hat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich die Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015/2016 beschlossen.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Bereich der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerberinnen/ Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen war der Landkreis gezwungen seinen  Doppelhaushalt 2015/ 2016 mittels einer Nachtragshaushaltssatzung in beiden Haushaltsjahren anzupassen.

Der Nachtrags-Doppelhaushalt sieht dabei vor, dass für die Jahre 2015 und 2016  insgesamt betrachtet kein Ressourcenverbrauch zu verzeichnen
ist, jedoch die Zahlungsmittel um mehr als 23 Millionen Euro zurückgehen werden.

In Zahlen bedeutet dies:
Der Ergebnishaushalt wird im Jahr 2015 mit einem Überschuss von ca. 4 Mio. Euro geplant. Im Jahr 2016 wird ein Fehlbedarf in etwa gleicher Höhe dargestellt.
Im Finanzhaushalt spiegelt sich der hohe Investitionsbedarf des Landkreises wider. Es wird davon ausgegangen, dass im Durchschnitt mehr als 20 Mio. Euro
jährlich benötigt werden, um die Aufgabenerfüllung des Landkreises sicherzustellen. Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG DES LANDKREISES DAHME-SPREEWALD

Sieben Gastronomen der Region mit dem Gütesiegel „Dahmeländer Gastlichkeit“ ausgezeichnet

„Sei gut und sprich darüber“ war das Motto der diesjährigen Qualitätsinitiative „Dahmeländer Gastlichkeit“.  Bei der Auszeichnungsveranstaltung am 16.11.2015 in Königs Wusterhausen überreichten Gabriele Reuner, Präsidiumsmitglied des DEHOGA Brandenburg; Susanne Thien, Geschäftsführerin des Tourismusverbandes
Dahme-Seen e.V.;  Sabrina Kuschy vom Landkreis Dahme-Spreewald und Thorsten Golm, Leiter der Geschäftsstelle Schönefeld der IHK Cottbus die Qualitätsplakette „Dahmeländer Gastlichkeit 2016/17.“

Um die blau-weiße Plakette zu erhalten, haben Tester die beteiligten Unternehmen anonym besucht und nach zahlreichen Kriterien bewertet. Alle Betriebe mussten in den Bereichen Reservierung, Service, Sauberkeit, Ambiente, Speisen und Getränke sowie Bezahlung überdurchschnittlich gute Leistungen erbringen um den Test zu bestehen. Die sieben ausgezeichneten Unternehmen haben mit hoher Punktzahl den Qualitätscheck bestanden und dürfen zu Recht ihr Haus die nächsten zwei Jahre mit der Plakette „Dahmeländer Gastlichkeit 2016/17“ schmücken.
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PRESSEMITTEILUNG DES LANDKREIS DAHME-SPREEWALD

Landrat Stephan Loge, Vorsitzender des Kuratoriums der Sparkassenstiftung, übergab in dieser Woche, gemeinsam mit Henri Längert, Mitglied des Stiftungsvorstandes und Marktdirektor der Mittelbrandenburgischen Sparkasse für Dahme-Spreewald Förderzusagen von mehr als 97.000 Euro an Vereine, Organisationen und Einrichtungen des Landkreises Dahme-Spreewald.

Mit den Förderzusagen unterstützt die Sparkasse die ehrenamtliche Arbeit im Landkreis. „Diese finanzielle Unterstützung zeigt, dass wir bürgerschaftliches Engagement wertschätzen. Der freiwillige Einsatz der zahlreichen Vereine und Institutionen bereichert jeden Einzelnen und stärkt somit das gesellschaftliche Leben in unserer Region.“ sagte Landrat Stephan Loge bei der Übergabe der Spenden.

Henri Längert betont, dass die Förderung vielen Freiwilligenprojekten die nötige finanzielle Basis schaffe, um erfolgreich arbeiten zu können. Durch ihre regionale Verankerung und kommunale Bindung sei die Sparkasse ein zuverlässiger Partner.
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