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Bezüglich der Ausstattung mit Küchen bzw. Lehrküchen an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald und der Stadt Königs Wusterhausen habe ich folgende Anfragen gestellt:

> Anfrage an den Landrat
> Anfrage an den Bürgermeister

Anträge an denen ich anlässlich der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Brandenburg vom 31.03. – 01.04. mitgearbeitet habe und von den Jusos Dahme-Spreewald eingebracht werden:

> Antrag: “Datenschutz und Verbraucherschutz ernst nehmen – Datenbrief einführen!”
> Antrag: “Freie W-LAN-Netze ermöglichen – Telekommunikationsdienstegesetz ändern!”
> Antrag: “Medienkompetenz an Brandenburger Schulen stärken”
> Antrag: “Kommunikationsstrategie zur Umsetzung der Inklusion in Brandenburg”

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Sehr geehrte Herr Bürgermeister,
Meine Damen und Herren,

zunächst möchte ich sagen, dass es für mich eine große Ehre ist, für meine Fraktion zum Haushaltsentwurf der Stadt für 2012/13 sprechen zu dürfen, das hätte ich mir vor einigen Jahren sicher nicht vorstellen können. Als neues Mitglied im Finanzausschuss muss man sich sicherlich noch in das ein oder andere Thema einarbeiten, aber ich muss zugestehen, dass Haushalts- und Finanzpolitik interessanter ist als erwartet. Ich freue mich jedenfalls auf die Weitere Arbeit auf diesem Gebiet.

Wir haben heute über den Doppelhaushalt 2012/13 zu entscheiden. Die wichtigste Entscheidung des Jahres. Hinter uns liegt eine intensive Haushaltsdiskussion, unsere Fraktion hat sich in vielen Sitzungen viele Gedanken gemacht, ein Punkt war uns schon vor Beginn der Diskussion klar: Es ist ein guter und solider Haushalt!

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KÖNIGS WUSTERHAUSEN – Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen hat sich in den vergangenen Wochen mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf zum Doppelhaushalt 2012/13 beschäftigt. Insgesamt zieht die Fraktion ein durchweg positives Fazit: „Er ist solide, anspruchsvoll, zukunftsorientiert und passt zur Stadt. Dafür bedanken wir uns bei der Kämmerei und allen Beteiligten.“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme der Fraktion, die erstmalig zu einem Haushalt der Stadt Königs Wusterhausen erarbeitet wurde.
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Ich wünsche Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2012.

MAZ: Sie sind 25 Jahre alt, was reizt jemanden in diesem Alter an der Kommunalpolitik?

Ludwig Scheetz: Es macht mir Spaß, weil ich Einfluss nehmen kann auf das, was mich im Alltag direkt betrifft. (weiterlesen…)

Auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen die Stadtverordneten nach langer und intensiver Diskussion sowohl den Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandelskonzept als auch den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes an den Kronenhöfen um die Errichtung eine Einkaufszentrums zu ermöglichen. Das Einzelhandelskonzept bestimmte mehrere Jahre die Diskussion unter den Einzelhändlern in der Stadt König Wusterhausen. Vordergründiges Ziel des Konzeptes ist es, das Stadtzentrum als Innenstadt zu stärken und in den kommenden Jahren die Entwicklung des Einzelhandels zu befördern. Die Studie zum Einzelhandelskonzept bescheinigte KW ein Defizit von ca. 20.000 m² Verkaufsfläche, bis 2016 sollten ca. 6000 m² geschaffen werden. Über die ausgewiesenen Potenzialflächen in der Innenstadt muss definitiv noch diskutiert werden, daher ist die Diskussion mit dem Beschluss nicht abgeschlossen, sondern das Konzept muss in den kommenden Jahren an aktuelle Entwicklungen angepasst und fortgeschrieben werden. Dazu wird sich die SPD-Fraktion einbringen. (weiterlesen…)

KÖNIGS WUSTERHAUSEN – Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen wählte auf ihrer Fraktionssitzung am 21. Oktober einen neuen Fraktionsvorstand. Neuer Vorsitzender ist der 25-jährige Ludwig Scheetz. Er kündigte an, die inhaltliche Arbeit in den Mittelpunkt der Fraktionsarbeit zu stellen: „Wir haben auf unserer Klausurtagung eine Reihe von Themen diskutiert, nun gilt es diese Ideen umzusetzen. Ich will als Vorsitzender meinen Teil zur inhaltlichen Profilierung der Fraktion beitragen.“ Weiterhin möchte Ludwig Scheetz sich um einen verstärkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern kümmern: „Ziel unserer politischen Arbeit ist es, gute Kommunalpolitik für die Menschen zu machen, um das auch tatsächlich gewährleisten zu können müssen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern stärker ins Gespräch kommen und die Anliegen ernst nehmen.“  Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Reinhard Wenzel gewählt, weiterhin im Vorstand ist der Zeesener Jürgen Förster, der das Amt des Kassierers übernimmt.

KÖNIGS WUSTERHAUSEN – Die solide Partnerschaft in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen zwischen der SPD-Fraktion und der CDU- und der FDP-Fraktion wird fortgesetzt und intensiviert. Infolge von gemeinsamen Gesprächen zu zukünftigen Entwicklung der Stadt Königs Wusterhausen zeichnete sich ab, das der bisher schon gemeinsam beschrittene Weg  auch weiterhin begangen werden soll. Die nun auch vertiefende inhaltliche Zusammenarbeit ist die logische Konsequenz der gemeinsamen Arbeit in Folge der Kommunalwahl 2008 und insbesondere der Bürgermeisterwahl 2009, wo man mit dem heutigen Bürgermeister Dr. Lutz Franzke einen gemeinsamen Kandidaten gefunden und unterstützt hatte.

Die drei Fraktionen in Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und dem stellv. Bürgermeister Jörn Perlick (CDU) blicken auf erfolgreich auf den Weg gebrachte und umgesetzte Projekte zurück, dabei ist in erster Linie der solide Haushalt genannt, aber auch die Investitionen in Bildungseinrichtungen, der Ausbau von DSL-Leitungen, das erfolgreiche voranschreitende Zusammenwachsen der Stadt und der Ortsteile, der Radwegebau, die Prioritätenliste zum Straßenbau sind Ergebnis der Arbeit und  des Mittuns vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Für die Zukunft werden die Fraktionen sich zu den Themen Tourismuskonzept, Entwicklung Neubaugebiet, Ansiedlung von Unternehmen, Funkerberg, Ortsteilentwicklungen und Feuerwehren verständigen und sich positionieren. Dazu soll ein gemeinsamer Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern insbesondere zur Leitbilddiskussion geführt werden.

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Elke Voigt erklärte dazu: „Aus Verantwortung für unsere Stadt setzten wir auf verlässliche Partner in der Stadtverordnetenversammlung und setzen die gemeinsame erfolgreiche Arbeit fort.“

BLOSSIN – Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen setzt sich für ein klares Leitbild der Stadt ein. „Unsere Stadt entwickelt sich eindeutig positiv“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Voigt. „In den letzten Jahren hat sich vor allem im Bildungsbereich und bei Verkehrsprojekten viel bewegt. Für die Zukunft wäre es aber sinnvoll, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt festzulegen, welche Prioritäten gesetzt werden sollen. Königs Wusterhausen als attraktiver Wohnstandort im Flughafenumfeld und damit verbunden familienfreundliche Stadt wird die Richtung sein, in die die Diskussion geht.

In diesem Leitbild finden sich viele Inhalte unserer Stadtpolitik wieder, wie die Erarbeitung eines Flächennutzungsplans für die Gesamtstadt, eines Tourismuskonzepts für das Dahme-Seen-Gebiet, der Ausbau von Kitas- und Schulen sowie der Radwegebau. Auch die Entwicklung des Funkerbergs, des Neubauviertels und ein umfassender Lärmschutz gegen Fluglärm, Verkehrslärm und Bahnlärm sind wichtige Bestandteile der Politik der SPD.

Auf einer  Klausurtagung vom 16.-17. September zog die SPD-Fraktion eine positive Halbzeitbilanz zur politischen Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung. Die Stadt ist dank SPD-Bürgermeister Dr. Lutz Franzke und den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung auf einem guten Weg. Viele Projekte konnten auch durch aktive Beteiligung der Sozialdemokraten nach langer Diskussion endlich umgesetzt werden, darunter der Geh- und Radwegebau (insbesondere entlang der L 40 in Senzig und an der Potsdamer Straße), der Ausbau von schnellen DSL-Leitungen in der gesamten Stadt, die kürzlich beschlossene Prioritätenliste zum Straßenbau, die Schaffung eines Umweltpreises oder die Investitionen in Kita- und Hortneubauten.

Weiterhin ist man stolz auf die solide Finanzpolitik die in der Stadt gemacht wird. Der Vorsitzende des Finanzausschusses Ingmar Bethke stellte dazu fest: „Die Haushaltspolitik in unserer Stadt kann sich sehen lassen, wir haben uns Handlungsspielräume geschaffen und sind in der Lage Investitionen zu tätigen, gehen aber dennoch mit unseren Steuergeldern bedacht um. Die Zusammenarbeit des Ausschusses mit der Kämmerei ist vorbildlich.“

Für die Umsetzung unserer Positionen braucht man starke Partner in der Stadtverordnetenversammlung, dazu werden wir in den nächsten Wochen vertiefend Gespräche mit verlässlichen Partnern führen. “, erklärte die Fraktionsvorsitzende Elke Voigt.

Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen und der SPD-Unterbezirk Dahme-
Spreewald laden herzlich ein zum Tanz in den Mai!

- LIVE-Musik mit DJ-Frank
- geselliges Tanzvergnügen
- Gäste: Klaus Ness, MdL/Lutz Franzke, Bürgermeister/Stephan Loge, Landrat
- Sektempfang, Snackbuffet

Kartenpreis: 5,00 €

ANMELDUNG UNTER:
spd.tanzindenmai@yahoo.de oder
0178/7058095