Die SPD/Wir-für-KW-Fraktion teilte am Donnerstag, den 05.04.2018 mit, dass der bisherige fraktionslose Stadtverordnete Ronny David Friedrich (Piraten) sich mit sofortiger Wirkung der SPD/Wir-für-KW-Fraktion anschließt.

Ronny David Friedrich erklärte zu seiner Entscheidung:

„In vielen gemeinsamen Gesprächen haben wir erkannt, dass die Schnittmengen für die politische Arbeit in der Stadt sehr groß sind und wir viele gemeinsame Themen anpacken wollen. Weiterhin sind die Möglichkeiten der politischen Gestaltung im Rahmen der Fraktionsarbeit für Stadtverordnete einfacher als für Einzelkämpfer, das zeigt sich vor allem in den Rechten Anträge einzubringen und in den Fachausschüssen mitzuarbeiten. Hier hat die SPD/Wir-für-KW-Fraktion großes Interesse für meine inhaltlichen Ideen in der Netzpolitik und für Digitalisierung, aber auch für den Bereich der Sozialpolitik und Mobilitätentwicklung gezeigt.“

Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz zeigte sich erfreut über die Entscheidung und ergänzte:

„Wir freuen uns, dass die fruchtbaren Gespräche zu der Entscheidung gereift sind, die weitere kommunalpolitische Arbeit gemeinsam zu gestalten. Ronny Friedrich bereichert die Fraktionsarbeit und die Stadtpolitik um weitere inhaltliche Aspekte, die wir in den kommenden Monaten diskutieren und in Anträgen formulieren wollen. Die Fraktion wird trotz der Erweiterung den Namen „SPD/Wir-für-KW“ tragen.“

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,

„Größter Haushalt aller Zeiten“ lautete die Überschrift der Samstagsausgabe der MAZ. Der Trend der vergangenen Jahre setzt sich fort – steigende Erträge dank einer positiven Einwohnerentwicklung und guter Wirtschaftsperspektiven der Unternehmerinnen und Unternehmer in unserer Stadt.

Dafür, dass wir von Ihnen, Herr Bürgermeister, und von Ihren Unterstützern regelmäßig zu hören bekommen, dass ihr Amtsvorgänger und die Stadtverordneten angeblich regelmäßig in erheblichen Maße Steuergelder verschwendet hätten, spricht die Entwicklung des Haushaltes eine andere Sprache! Sie haben einen soliden Haushalt geerbt mit denen wir in der komfortablen Situation sind unsere Stadt tatsächlich zu gestalten – und das gemeinsam!

Wir wollen uns mit dem von den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmerinnen und Unternehmern zur Verfügung gestellten Budget verantwortungsbewusst den bevorstehenden Herausforderungen stellen.

Und davon gibt es eine ganze Menge:

Neubau der Grundschulen in Senzig, Zeesen und Zernsdorf damit Unterricht nicht mehr in Provisorien oder viel zu kleinen Räumen stattfindet und unsere Kinder nicht mehr auf dem Hof auf die Toiletten gehen müssen!

Neubau der Kita in Zernsdorf, der Ersatz-Kita in Modulbauweise im Neubaugebiet, der Kita Spiel-Spaß und einer neuen Kita in Zeesen, damit Eltern nicht länger verzweifelt auf einen Kita-Platz warten müssen und um die wirklich unwürdigen baulichen Zustände, insbesondere in der Kita Spiel-Spaß zu beenden.

Neubau der Hauptfeuerwache und der Gerätehäuser in Senzig und Wernsdorf, damit wir unseren hauptamtlichen Einsatzkräfte, die sich tag täglich in den Dienst für unsere Sicherheit stellen, endlich einen angemessenen Arbeitsort bieten – und in den Ortsteilen unserer Pflicht nachkommen für die ehrenamtlichen Kräfte ebenfalls optimale Bedingungen zu schaffen.

Neubau der Schulsportplätze in Ziegenhals und in der Heinrich-von-Kleis-Str., damit unsere Kinder im Rahmen des Schul-, des Freizeit- des Vereinssportes ihrer sportlichen Leidenschaft in modernen Sportstätten nachgehen können.

Neubau des Kunstrasenplatzes in Zeesen, damit wir endlich ein über 15 Jahre altes Versprechen einlösen und Eintracht KW damit neue sportliche Perspektiven bieten.

Weiterentwicklung des Funkerberges, um mit einem neuen modernen Eingangsbereich am Museum unserer für diesen einmaligen Ort historischen Verantwortung gerecht zu werden und um mit der weiteren Erschließung der Gewerbeflächen die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt weiter zu fördern.

Ich könnte die Liste noch beliebig fortsetzen, bspw. mit dem Fahrradparkhaus, dem Straßenbau, der Trauerhalle, usw…

Wir reden über ein Investitionsumfang von bis zu 90 Mio. € in den kommenden 5 Jahren! Eine gewaltige Aufgabe!

Aus unserer Sicht macht es nur Sinn einem solchen Haushalt und einem solchen Investitionsprogramm zuzustimmen, wenn wir die Verwaltung so ausstatten, dass sie auch in der Lage ist diese ambitionierten Planungen umzusetzen.

Aus unserer Sicht kommt dafür in erster Linie fast ausschließlich die Einstellung von zusätzlichem Personal in Frage – Hier hätten wir uns ein deutlicheres Signal gewünscht!

Wir hatten dazu einen entsprechenden weitergehenden Vorschlag zur Schaffung weiterer Stellen in der Verwaltung, nämlich die Aufstockung der Personalkosten um 400.000 € für ca. 5-7 Stellen, Sie haben uns erläutert, dass ihnen 120.000 € für ca. 2 zusätzliche Stellen ausreichen, wir werden Sie beim Wort nehmen und die Leistungsfähigkeit der Verwaltung für die bevorstehenden Herausforderungen kritisch beobachten. So wie wir es unter ihrem Amtsvorgänger übrigens auch getan haben – die Personalsituation in der Verwaltung bemängeln wir seit einigen Jahren.

Wir haben in den Vorberatungen zu diesem Haushalt häufig über die Frage diskutiert, was wir freiwillig leisten – in Ergänzung zu Angeboten, die möglicherweise in der Verantwortung anderer liegen. Beispiel Jugendarbeit: Wir sind in der glücklichen Lage als Stadt die Angebote des Landkreises mit eigenen Stellenanteilen zu ergänzen. Das ist ein politischer Wille dieser Vertretung der vergangenen 15 Jahre gewesen und selbst in Jahren von Haushaltssicherungskonzepten spielte es für uns weniger die Rolle wer ist für was zuständig – sondern wie können wir etwas für unsere Jugendlichen tun! Denen ist es egal wer zuständig ist, wenn wir als Gesamtgebilde „Staat“ hier keine Angebote schaffen, schaffen wir ein vakuum was von Kräften gefüllt wird, denen wir das Feld nicht überlassen dürfen! Wir haben in den Kommunen doch Verantwortung für UNSERE Jugendlichen. Ich kann ich doch nicht sagen, das sind Jugendliche des Landkreises.

Solange wir in einer soliden finanziellen Lage als Stadt sind, werden wir uns auch für freiwillige sozialpolitische Leistungen einsetzen!

Wir sehen hinter der Überschrift „Größter Haushalt aller Zeiten“ stecken eine Menge Herausforderungen und eine Menge Arbeit für uns, für die Verwaltung und für Sie, Herr Bürgermeister. Wir stehen hinter dieser Überschrift und der Verantwortung für unsere Stadt, deshalb haben wir mit diesem Haushalt deutliche Akzente gesetzt mit unseren Vorschlägen:

  1. Größerer Jugendraum in der Luckenwalder Nord und zusätzliches Personal
  2. Mehr Geld für Projekte im Neubaugebiet
  3. Stipendien für angehende Erzieherinnen und Erzieher, wobei die inhaltliche Diskussion dazu noch nicht abgeschlossen ist
  4. Vergütung für Praktikanten in städtischen Kitas
  5. Erhalt der Igel-Rettungsstation

Wir für unseren Teil freuen uns darauf und wollen unseren Teil zur positiven Gestaltung unserer Stadt beitragen.

Die SPD/Wir-für-KW-Fraktion wird dem Haushalt zustimmen.

Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,

selten haben wir eine solch emotionalisierte und tiefgründige Debatte in dieser Stadtverordnetenversammlung geführt wie zum Vorschlag einer neuen Kita-Satzung und dem darin enthaltenen Vorschlag zu den Elternbeiträgen.

Urteile und Gesetze wurden rauf und runter gelesen, interpretiert und diskutiert –  Erträge und Aufwendungen des Haushaltes hin und her gerechnet um zu klären, ob sich die Stadt das leisten kann.

Für die Debatte gibt es ein Wort was die Intensionen aller Beteiligten am besten zusammenfasst: Verantwortungsbewusstsein.

Aus Verantwortungsbewusstsein vor möglichen gerichtlichen Auseinandersetzungen mit ungeahnten Folgen in die eine oder andere Richtung bei Zustimmung oder Ablehnung des Vorschlages um die Stadt vor größerem Schaden zu bewahren.

Aus Verantwortungsbewusstsein vor einer soliden Haushaltspolitik, die unseren Handlungsspielraum auch in Zukunft noch sicherstellen soll.

Aus Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Eltern und Kindern, Betreuung sicherzustellen, Eltern zu entlasten und Rechtssicherheit zu bieten.

Es gehört aber auch zum Verantwortungsbewusstsein eines Bürgermeisters uns die nötigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Die ersten Unterlagen standen am 10. Januar zur Verfügung, erst am 26. Januar haben die Stadtverordneten diese zur Kenntnis erhalten. Erst auf Nachfragen folgten zusätzliche Unterlagen zu Urteilen und erst im Hauptausschuss konnten Sie uns erläutern wie die Stadt dieses ambitionierte Paket finanzieren kann. Es wäre in Ihrem Interesse gewesen, uns von Beginn an mit den notwendigen Informationen auszustatten, so bleibt ein Rest an Misstrauen, das auch nicht abgebaut wird, in dem der öffentliche Druck durch WhatsApp-Nachrichten an Eltern oder durch Sie per Facebook auf die Stadtverordneten ausgeübt wird – das kann kein Stil des vertrauensvollen Zusammenarbeitens sein!

Letztlich wird durch ein aufgrund neuer Gesetzeslage und aktueller Rechtsprechung stark novellierungsbedürftiges Kita-Gesetz des Landes die Solidarität der kommunalen Familie auf die Probe gestellt. Auf Deutsch – wir haben hier vor Ort was auszubaden, was andere zu verantworten haben. Da nehme ich den Kreis explizit aus! Für unsere Fraktion steht außer Frage, dass wir ein gutes Verhältnis zum Landkreis wollen und brauchen! Da wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister weniger Konfrontation, mehr Kollegialität! Letztlich sitzen wir auch mit dem Kreis im selben Boot und haben die Versäumnisse des Kita-Gesetzes auszubaden.

Aber worum geht es in dieser Entscheidung?

Es geht nicht in erster Linie um Paragraphen, Formulierungen oder die Finanzierung. Es geht um die Kinder unserer Stadt und ihre Eltern.

Als Sozialdemokrat kann ich der Idee des Vorsorgenden Sozialstaates eine Menge abgewinnen. Sozialpolitik darf sich nicht darauf beschränken die Auswirkungen sozialer Notlagen abzufedern, sondern muss auch darauf abzielen die Entstehung solcher Notlagen vorsorgend zu vermeiden. Kostenlose Bildung von Beginn an ist ausschlaggebend für die Sicherung gleichwertiger Lebenschancen. Deshalb sprechen wir uns als SPD Königs Wusterhausen LANDESWEIT für eine beitragsfreie Kita aus! Solange das im Land nicht realisiert ist, können wir das als Stadt in Gänze nicht leisten – aber der Vorschlag mit einer deutlichen Entlastung der Eltern ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Die Rechtsauffassung der Verwaltung ist zwar nicht in alle Punkten 100 % überzeugend, aber trotzdem tragfähig und die Finanzierung ist aus unserer Sicht auch gewährleistet.

Deshalb wird die SPD/Wir-für-KW-Fraktion dem Vorschlag mehrheitlich zustimmen.

Die SPD/Wir-für-KW Fraktion prüft, ob der Vorschlag einer Modulbaukita in Zernsdorf des Bürgermeister Swen Ennullat mit ca. 120 Plätze um weitere 50 Plätze erweiterbar ist. Neben der Wirtschaftlichkeitsberechnung soll damit dem Bedarf der Eltern in Zernsdorf im größeren Umfang geholfen werden.

Am Freitag vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Dezember hat der Bürgermeister einen kurzfristigen Änderungsantrag zu der  eigentlichen Vorlage zum Bau und Betrieb einer Kita in Zernsdorf gestellt, ohne jedoch den neuen Vorschlag unmittelbar zum Beschlussvorschlag des Bürgermeisters zu erklären. Gegenstand dieses Antrags ist die Errichtung der Kita durch die Stadt in Modulbau- bzw. Containerbauweise bei lediglich grob geschätzten Kosten in Höhe von 3,5 Millionen €. Aussagen zur Nutzungsdauer eines solchen Gebäudes wurden nicht getroffen, so dass eine seriöse Wirtschaftlichkeitsberechnung, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern in der Vergangenheit gerade im Zusammenhang mit der ursprünglichen Planung gefordert wurde,   nicht vorgenommen werden konnte und auch von der Verwaltung nicht vorgelegt wurde.

Die SPD/Wir-für-KW Fraktion stellt ausdrücklich klar, dass ein Ausbau der Kitaplätze in Zernsdorf unabdingbar ist. Wir als Fraktion sowie die Fraktionen CDU und LINKE haben uns daher für eine schnelle Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsanalyse der Vorlage im Bildungs- und im Bauausschuss entschieden. Weiterlesen

Auf Initiative der SPD/Wir-für-KW-Fraktion werden Anträge für eine bessere Transparenz und Bürgerbeteiligung zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 11.12. eingebracht. Damit kommt die SPD/Wir-für-KW- Fraktion dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach, sich aktiver an der stadtpolitischen Gestaltung einbringen zu können und die Arbeit der Stadtverordneten und der Verwaltung sichtbarer zu machen.

„Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt mit einem Livestream zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung die Möglichkeit geben, stadtpolitische Entscheidungsprozesse besser und transparenter nachvollziehen zu können“, so Ludwig Scheetz, Fraktionsvorsitzender der SPD/Wir-für-KW Fraktion zum gemeinsamen Antrag von SPD/Wir-für-KW und CDU, dass künftig alle Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet ortsunabhängig live mitverfolgt werden können. Weiterlesen

Der Entwurf der Doppischen Haushaltssatzung wird wie folgt geändert:

1)  Einstellung von 20.000,00 € für die Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten in der Rosa-Luxemburg-Str. 20 zur Ausweitung des Angebots der Jugendsozialarbeit.

2)  Bereitstellung von 60.000,00 € für die Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Jugendsozialarbeit für das Neubaugebiet.

3)  Bereitstellung von 20.000,00 € für eine zusätzliche 0,5 Stelle im Bürgertreff Fontaneplatz, um die Öffnungszeiten und das Angebot in die Abendstunden und auf das Wochenende auszudehnen. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Der Bürgermeister wird beauftragt ein entsprechendes Nutzungskonzept auszuarbeiten, auf dessen Grundlage werden die Mittel nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung freigegeben. Weiterlesen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 11. Dezember 2017 um 17:00 Uhr,

Saal im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung
2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3  Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung
4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.10.2017
5  Informationen des Bürgermeisters
6  Einwohnerfragestunde Weiterlesen

SPD Königs Wusterhausen wählte neuen Vorstand

Zum Teil auch gerechtfertigte Vorwürfe, denen der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen künftig mit einem Erneuerungsprozess begegnen möchte. „Wir müssen diejenigen sein, die unsere Stadt gestalten!“, so könnte man den Willen und Wunsch des Königs Wusterhausener Ortsvereins der SPD für die künftige Parteiarbeit in Worte fassen.

Der SPD-Ortsverein hat am 22. November 2017 einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender ist Ludwig Scheetz; seine beiden Stellvertreter/innen sind Kay Rayer und Sarah Seifert. Weitere gewählte Vorstandsmitglieder sind Barbara Schemmel-Rieger, Björn Hellmund, Björn Stecher, Hella-Meyer König, Georg Hanke, Nancy Engel und Tobias Schröter.

Der neue Vorstand möchte den Ortsverein erneuern –  so zum Beispiel „die Mitglieder stärker beteiligen, Debatten- und Diskussionsräume schaffen, die Parteiarbeit digitalisieren und neue Kommunikationswege gehen“, so Ludwig Scheetz. „Wir brauchen eine inhaltliche Antwort auf die aktuelle stadtpolitische Situation! Dafür möchten wir die Parteiarbeit erneuern und dabei eine neue Vision für Königs Wusterhausen entwickeln“, so Scheetz weiter.

Um die Überzeugung, Glaubwürdigkeit, Durchsetzungsfähigkeit und politische Vision der SPD zu vermitteln, wurde Björn Stecher als Beauftragter für Kommunikation und Kampagnen in den Ortvereinsvorstand gewählt. Die SPD KW hatte sich dafür entschieden, eine neue Vorstandsposition einzurichten, um die Parteikommunikation künftig nach innen und außen zu stärken und sich für die ambitionierten Kommunikationsziele zu rüsten.

Georg Hanke hatte aufgrund des Ergebnisses der letzten Bürgermeisterwahl nicht noch einmal kandidiert. Der Ortsverein dankt Georg Hanke für seine hervorragende Arbeit der letzten fünf Jahre. Er bleibt dem Vorstand als Beisitzer erhalten.

Der frisch gewählte Vorstand freut ich auf seine künftigen Aufgaben und dankt für das geschenkte Vertrauen der Ortsvereinsmitglieder.

Am vergangenen Mittwoch fand auf dem Funkerberg im Kultursaal die zweite Jugendkonferenz in KW statt. 100 von den Schulen und Jugendclubs delegierte Jugendliche brachten ihre Ideen mit. Wie kann unsere Stadt schöner und besser und vor allem interessanter für die Jugend werden?
Aus unserer Fraktion nahmen als Experten an den verschiedenen Workshops Ludwig ScheetzGeorg Hanke und Tobias Schröter teil. Wir haben einige tolle Vorschläge gesammelt und werden diese in unsere Arbeit einfließen lassen – zb als Anfragen oder Anträge. 

Auf der Konferenz wurde heute ein neuer Jugendbeirat gewählt. Viel Erfolg bei der Arbeit. Wir freuen uns auf euch. Seid kritisch. Tretet uns auch mal auf die Füße.
Für die Wiederbelebung des Jugendbeirats hat sich in den letzten Jahren maßgeblich die SPD-Fraktion eingesetzt.

Noch ein Schnappschuss vom diesjährigen Sportlerball vor drei Wochen: unsere Fraktionsmitglieder Ludwig Scheetz und Tobias Schröter als Team beim Kickern – bei uns wird Teamgeist nämlich groß geschrieben.
An dem Abend legte unser Fraktionsmitglied Georg Hanke mit seiner Frau Antje die Platten auf und sorgte für gute Stimmung.
Wir freuen uns schon auf‘s nächste Jahr.