Neu im Kreistag

Märkische Allgemeine / Dahme-Kurier vom 13.2.2010

Zwei neue Gesichter tauchten Mittwoch im Kreistag auf. Erst­mals nahmen Werner Brömme (Bündnis 90 /Grüne) und Lud­wig Scheetz (SPD) am Sitzungstisch Platz. Brömme nimmt den Platz von Wolf Carius ein, Ludwig Scheetz tritt die Nachfolge von Martina Greib an.


 

Wechsel an der Spitze der Stadt-SPD

Märkische Allgemeine / Dahme-Kurier vom 08.03.2010

KÖNIGS WUSTERHAUSEN – Tho­mas Seiffert ist neuer Vorsit­zender des SPD-Ortsvereins Königs Wusterhausen. Der bisherige SPD-Chef Reinhard Wenzel hatte nicht wieder kandidiert.

Das Ergebnis der Vorstands­wahl vom 23. Februar wurde jetzt auf der SPD-Internet­seite veröffentlicht. Die bishe­rigen Stellvertreter des Vorsit­zenden, Ludwig Scheetz und Elke Voigt, wurden wiederge­wählt. Bürgermeister Lutz Franzke, der Vorsitzende des Stadtrates, Georg Hanke, und Königs Wusterhausens Gleich­stellungsbeauftragte Petra Gröhnke gehören dem .Vor­stand ebenfalls weiterhin an. Neu im Vorstand sind Björn Hellmund, Katharina Kö­mürcü und Harald Wilde. Aus­geschieden sind Karin Stö­ckigt und Wolfgang Schmidt.

Der neue Vorsitzende Tho­mas Seiffert ist 37 Jahre alt, er ist Angestellter und war zuvor Schriftführer im SPD-Vor­stand. Er wolle die „Basisar­beit intensivieren“ und ein „neues Miteinander schaf­fen“, teilte die SPD mit. Außer­dem soll der Dialog mit den Bürgern „wieder aufgenom­men“ werden. Der Ortsverein bereite Foren zu unterschied­lichsten Themen vor.

Die SPD Königs Wusterhau­sen ist nach eigenen Angaben mit über 50 Mitgliedern der zweitgrößte Ortsverein im Un­terbezirk Dahme-Spreewald nach Zeuthen.

Reinhard Wenzel, der kürz­lich bereits auf den erneuten Fraktionsvorsitz im Stadtrat verzichtet hatte, stand fünf Jahre lang an der Spitze der Königs-Wusterhausener Sozi­aldemokraten. Er beendete die innerparteilichen Graben­kämpfe und schärfte das kom­munalpolitische Profil der Stadt-SPD. In seine Amtszeit fällt der größte kommunale Wahlerfolg der Sozialdemo­kraten seit Jahren in Königs Wusterhausen: Im vorigen Jahr eroberte ihr Kandidat mit dem Sieg bei der Bürger­meisterwahl das Rathaus für die SPD zurück. (paw)


Jusos wählen neuen Vorstand

Märkische Allgemeine / Dahme-Kurier vom 01.04.2010

KÖNIGS WUSTERHAUSEN – Der Kreisverband der SPD-Nach­wuchsorganisation „Jusos“ hat einen neuen Vorstand ge­wählt. Vorsitzender Jörgen Hassler aus Zeuthen ist im Amt bestätigt worden.

Neue Stellvertreter sind der Königs-Wusterhausener Mi­chael Hantzsche und der Bes­tenseer Markus Moderer. Sie rückten für Nancy Engel und Ludwig Scheetz in den Vor­stand, die sich „verstärkt be­ruflich und kommunal enga­gieren“ wollen und nicht wie­der kandidierten, wie die Ju­sos mitteilten. Der Jugendver­band hob hervor, dass Mitglie­der kommunale Mandate er­rungen und in den Vertretun­gen auch Führungspositio­nen übernehmen. „Wir kön­nen hier direkt für jugendli­che Politik machen“, sagte Vorstandsmitglied Vincent Rzepka.


Scheetz kommissarisch SPD-Chef

Märkische Allgemeine / Dahme-Kurier vom 03.08.2010

KÖNIGS WUSTERHAUSEN – Der Student Ludwig Scheetz ist kommissari­scher Vorsitzender der SPD Königs Wusterhausen. Er soll den Stadtver­band bis zur Neuwahl des Vorsitzenden am 14. Septem­ber führen. Die für Juli vorgesehene Neuwahl fand nicht statt. Sie wird notwendig, weil SPD-Chef Thomas Seiffert nach nur sechs Monaten im Amt aus privaten Gründen zu­rückgetreten war. Er ist nach Magdeburg gezogen. Seiffert selbst war dem langjährigen Vorsitzenden Reinhard Wen­zel gefolgt, der nicht wieder kandidierte. Ludwig Scheetz übernahm als einer von zwei Stellvertretern vorüberge­hend die Führung, der Stadt­-SPD. Er selbst wolle nicht für den Vorsitz kandidieren. Paw


Kreis richtet Arge-Schiedsstelle ein

Märkische Allgemeine/Dahme-Kurier vom 17.11.2010

LÜBBEN – Die Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung in Dahme-Spreewald, Arge, bekommt eine Schiedsstelle, die bei der Klärung von Streitfällen zwischen der Hartz-IV-Behörde und Langzeitarbeitslosen helfen und die Zahl gerichtlicher Verfahren verringern soll. Ein Antrag dazu von SPD und CDU wird gerade im Kreistag beraten.

Die Anregung kommt vom Königs-Wusterhausener SPD-Abgeordneten Ludwig Scheetz. Die Details sollen nun im Sozialausschuss und in der Trägerversammlung der Arge geklärt werden. Den groben Rahmen gab der Kreistag schon vor. So soll die Schiedsstelle von den Betroffenen „ohne bürokratischen Aufwand und ortsnah“ in Anspruch genommen werden können. Außerdem wird in dem Beschlussentwurf eine „fachliche Breite“ von Entscheidungen verlangt, wie zum Arbeitslosengeld, zu den Kosten der Unterkunft sowie zu Eingliederungs- und Vermittlungsleistungen.

Strittig ist noch die Frage, in welcher Funktion der Schlichter arbeiten soll. Landrat Stephan Loge (SPD) sagte im Kreistag, es werde jemand gesucht, der diese Aufgabe ehrenamtlich übernimmt. Nach Ansicht von Martina Eisenhammer (Linke) wird das aber nicht gehen. „Das ist ein Vollzeit-Job“, meinte sie. So sieht es auch der FDP-Abgeordnete Michael Hentze. „Das ist ein Riesenaufwand, diese Stelle bedarf mehr“, sagte er. Laut „Arge“ gab es seit der Einführung von Hartz-IV im Jahr 2005 in Dahme-Spreewald 1607 Klagen gegen Behörden-Bescheide.

Der Kreistag beschloss außerdem einen Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, in dem Kreistagsvorsitzende Uta Tölpe um die Errichtung von Schallschutzwänden an der Bahnstrecke nach Cottbus bittet. Damit solle „die durch den Lärm stark eingeschränkte Lebensqualität der Einwohner der Gemeinden im Norden des Landkreises“ verbessert werden. Der Kreistag unterstützt damit Forderungen der Bürgerinitiative „Aktiv gegen Bahnlärm von Eichwalde bis Bestensee“ sowie der „Zeuthener Initiative gegen Bahnlärm“, die sich hilfesuchend an den Kreistag gewandt hatten.

Ebenfalls beschlossen wurde eine Vereinbarung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Wassertourismus-Initiative Brandenburg Süd-Ost“. Deren Hauptziel ist es, die Märkische Umfahrt zu verwirklichen, so dass auch große Sportboote mit einer Länge bis 13 Metern die südlichen Wasserstraßen durchgängig passieren können. Bisher kommen sie nicht über Märkisch Buchholz hinaus. Der Arbeitsgemeinschaft gehören Landkreise, Kommunen und Vereine an. Laut einer Studie von 2007 beträgt der Investitionsaufwand für die Umfahrt 11,4Millionen Euro. Der Halber FDP-Kreistagsabgeordnete Klaus Luban lehnt das Vorhaben daher ab. Die prognostizierten jährlichen Einnahmen von 1,3 Millionen Euro stünden in keinem Verhältnis zu den Ausgaben, sagte er im Kreistag. (paw)